Allgemeine Geschäftsbedingungen – Vermögensberatung
Präambel
- Die Valued ASSET Consulting und Vertriebsservice GmbH – im Folgenden als „Valued ASSET“ bezeichnet – ist eine ordnungsgemäß nach österreichischem Recht errichtete Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
- Die Valued ASSET Consulting und Vertriebsservice GmbH erbringt Dienstleistungen (Leistungen) im Rahmen der Gewerbeberechtigung zur uneingeschränkten gewerblichen Vermögensberatung.
- Sofern Valued ASSET dem Kunden nicht bekanntgibt, dass die Tätigkeit auf bestimmte Finanzprodukte beschränkt wird, ist – unter Zuhilfenahme eines vernünftigen Mitteleinsatzes – aus der Gesamtheit der erhältlichen Finanzprodukte das für den Kunden geeignete zu ermitteln.
§ 1 Geltung der AGB
- Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde erbringt Valued ASSET ausschließlich Leistungen auf Grundlage ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Zum Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehören insbesondere Verträge zwischen Valued ASSET und dem Kunden, welche das entgeltliche Erbringen von Finanzdienstleistungen einschließlich der Analyse des Kundenvermögens zum Inhalt haben.
- Die Anwendbarkeit der AGB beginnt mit dem ersten Auftrag oder einer Vollmachtserteilung des Kunden an Valued ASSET und erstreckt sich auf den gesamten Verlauf der Geschäftsbeziehung und alle weiter erteilten Aufträge bzw. Verträge.
§ 2 Änderung der AGB
- Sofern keine auf unbestimmte Dauer ausgelegte Rechtsbeziehung vereinbart wurde, ist Valued ASSET berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen nach Maßgabe dieser Bestimmung zu ändern.
- Änderungen der AGB, die weder bestehende Entgelte erhöhen noch neue Entgelte einführen, wird Valued ASSET dem Kunden nach Maßgabe dieses Absatzes anzeigen. Die geänderten Bedingungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen ab Verständigung schriftlich widerspricht. Die Verständigung des Kunden von der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann über jedes Kommunikationsmittel erfolgen, dessen Verwendung zwischen Valued ASSET und dem Kunden vereinbart ist. Mit Eingang des Widerspruchs gilt die Frist als gewahrt. Widersprüche, die nicht in geschriebener Form eingebracht werden, sind anschließend zur Dokumentation in geschriebener Form zu bestätigen.
- Valued ASSET wird den Kunden gemeinsam mit der Verständigung von einer Änderung der AGB jeweils darauf hinweisen, dass sein Stillschweigen nach Ablauf von sechs Wochen als Zustimmung gilt.
- Der Kunde ist berechtigt, vor dem Inkrafttreten solcher Änderungen den Vertrag mit Valued ASSET mit sofortiger Wirkung zu beenden, ohne dass dafür die Einhaltung eventuell vereinbarter Kündigungstermine oder -fristen erforderlich ist und ohne dass für diese Auflösung Kosten anfallen würden.
- AGB-Änderungen, mit denen neue Entgelte eingeführt oder bestehende Entgelte erhöht werden sollen, wird Valued ASSET dem Kunden anzeigen. Mit der Anzeige wird Valued ASSET den Kunden auffordern, binnen sechs Wochen schriftlich zu erklären, ob er den geänderten Entgelten zustimmt oder nicht. Stimmt der Kunde nicht zu, so gilt der Vertrag mit Ablauf der sechswöchigen Frist als aufgelöst.
§ 3 Erfasste Dienstleistungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die
- Beratung bei Aufbau, Sicherung und Erhaltung von Vermögen und Finanzierung mit Ausnahme der Anlageberatung in Bezug auf Finanzinstrumente (§ 3 Abs. 2 Z 1 WAG 2007),
- Beratung, Vermittlung und Anbahnung von Vermittlungsgeschäften von Veranlagungen und Investitionen, ausgenommen Finanzinstrumente (§ 3 Abs. 2 Z 3 WAG 2007) Personalkrediten und Hypothekarkrediten und Finanzierungen (Vorstellen, Anbieten und andere Vorarbeiten zu Kreditverträgen sowie deren Abschließen für den Kreditgeber).
- Beratung, Vermittlung und Vermittlungsanbahnungsgeschäfte von Lebens- und Unfallversicherungen.
§ 4 Vermittlungsgeschäft
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, wird Valued ASSET im Rahmen eines Vermittlungsgeschäfts tätig. Beim Vermittlungsgeschäft führt Valued ASSET den Kunden mit dem Produktanbieter insofern zusammen, als er den Auftrag des Kunden zur Durchführung einer bestimmten Transaktion an den Produktanbieter weiterleitet. Gegenstand des Vermittlungsgeschäftes ist lediglich die Kontaktanbahnung. Es erfolgt im Gegensatz zu Beratungsgeschäften keine Handlungsempfehlung.
§ 5 Beratungsgeschäft
Beratungsgeschäfte erfolgen auf Grundlage eines Beratungsvertrages. Soweit eine Beratung gewünscht wird, hat der Kunde dies ausdrücklich in geschriebener Form bekannt zu geben. Ist zwischen Valued ASSET und dem Kunden ein Beratungsvertrag vereinbart, wird Valued ASSET dem Kunden eine auf dessen Bedürfnisse zugeschnittene Handlungsempfehlung abgeben.
§ 6 Dauer der Geschäftsbeziehung
- Sofern keine laufende oder regelmäßige Betreuung vereinbart ist, endet das Rechtsverhältnis zwischen Valued ASSET und dem Kunden als Zielschuldverhältnis mit Abschluss der Beratung oder Vermittlung. Nach Abschluss der Beratung oder Vermittlung hat der Kunde keinen Rechtsanspruch auf weitere Dienstleistungen, insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachberatung.
- Wird eine ausdrückliche Vereinbarung zur laufenden oder regelmäßigen Betreuung abgeschlossen (Betreuungsvertrag), gilt diese Vereinbarung für unbestimmte Zeit und kann vom Kunden formfrei und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung, von Valued ASSET in geschriebener Form mit einer Frist von vier Wochen zum darauffolgenden Monatsersten aufgekündigt werden (ordentliche Kündigung).
- Kündigt der Kunde in anderer Form, ist dies anschließend zur Dokumentation in geschriebener Form zu bestätigen.
- Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung wird durch Abs. 2 nicht berührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor,
a) wenn der Kunde mit einer Zahlung an Valued ASSET auch nach schriftlicher Mahnung und Nachfristsetzung von zumindest zwei Wochen gegenüber dem ursprünglichen Zahlungstermin um mehr als vier Wochen in Verzug ist.
a) über das Vermögen eines Kunden (Konsumenten) ein Insolvenzverfahren eröffnet wird.
b) sonstige wesentliche Vertragsverletzungen oder Missbrauch vorliegen.
- Bei unternehmerischen Kunden gilt Abs. 3 lit. a mit der Maßgabe, dass bei der Beendigung des Vertrages die in § 25a IO genannten Voraussetzungen zu beachten sind.
§ 7 Steuer- und Rechtsberatung
Valued ASSET informiert oder berät nicht über steuerliche oder rechtliche Fragen, die aufgrund berufsrechtlicher Vorschriften Steuerberatern oder Rechtsanwälten vorbehalten sind. Dem Kunden wird empfohlen, sich über die steuerlichen bzw. rechtlichen Folgen seiner Veranlagung selbst mit seinem Steuerberater oder Rechtsanwalt in Verbindung setzen.
§ 8 Informationsbeschaffung
Es können die von einem dem Kapitalmarktgesetz oder dem Investmentfondsgesetz unterliegenden Anbieter auf Vollständigkeit und Richtigkeit geprüften Prospekte verwendet werden. Valued ASSET ist nicht verpflichtet, zur Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit eines Prospekts ein eigenes Gutachten in Auftrag zu geben. Valued ASSET haftet daher nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Dritten erstellter Prospekte.
§ 9 Kommunikationsmittel
Die gesamte Kommunikation zwischen Valued ASSET und dem Kunden hat – soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt – ist in geschriebener Form, wahlweise schriftlich oder elektronisch, zu erfolgen. Gibt der Kunde eine E-Mail-Adresse bekannt, so ist der Kunde damit einverstanden, dass die Kommunikation via E-Mail erfolgt. Telefonische Absprachen sind bis zu einer anschließenden Bestätigung unverbindlich.
§ 10 Haftung
Die Haftung von Valued ASSET ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Valued ASSET trifft keine Haftung, wenn vom Kunden Informationen oder Auskünfte nicht oder falsch erteilt werden, die für das Beratungskonzept maßgeblich sind, sofern das Fehlen bzw. die Unrichtigkeit weder bekannt war noch aus grober Fahrlässigkeit unbekannt war.
§ 11 Mitwirkung des Kunden
- Valued ASSET benötigt für die sorgfältige und gewissenhafte Erbringung der Dienstleistungen alle sachbezogenen Informationen und Unterlagen, über die der Kunde verfügt, um eine fundierte Beurteilung der individuellen Rahmenbedingungen vorzunehmen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen abgeben zu können. Der Kunde ist verpflichtet, Valued ASSET diese Unterlagen rechtzeitig, vollständig und ohne besondere Aufforderung vorzulegen und Valued ASSET von allen Umständen, die für die Erbringung der Dienstleistungen von Relevanz sein können, in Kenntnis zu setzen.
- Der Kunde hat Valued ASSET Änderungen seines Namens, seiner Firma und seiner Anschrift unverzüglich bekanntzugeben. Solange der Kunde Änderungen seiner Anschrift nicht bekanntgibt, ergeht die Korrespondenz weiterhin an die bisherige Anschrift.
- Der Kunde hat Valued ASSET Änderungen oder das Erlöschen bestehender Vertretungsberechtigungen unverzüglich mitzuteilen und durch geeignete Urkunden nachzuweisen. Solange der Kunde dies nicht bekanntgibt, gilt die Vertretungsberechtigung im bisherigen Umfang weiter.
- Ist der Kunde eine juristische Person, so ist die Einleitung eines Auflösungsverfahrens sowie die Auflösung der juristischen Person Valued ASSET unverzüglich mitzuteilen.
- Bei der Auftragserteilung über Telekommunikationsmittel hat der Kunde geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Übermittlungsfehler oder Missbräuche zu vermeiden.
§ 12 Urheberrechte
Der Kunde anerkennt, dass jedes von Valued ASSET erstellte Konzept ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist. Sämtliche Vervielfältigungen, Verbreitungen, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
§ 13 Vertraulichkeit, Datenschutz
- Jede Handhabe und Weitergabe von Daten unterliegt den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
- Valued ASSET ist verpflichtet, vertrauliche Informationen, die aufgrund der Geschäftsbeziehung zum Kunden bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber geheim zu halten. Valued ASSET ist zudem auch verpflichtet, diese Pflicht alle mit der Bearbeitung eines Auftrags betrauten Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen zu überbinden.
- Der Kunde ist entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes mit einer automationsunterstützten Verwendung seiner Daten einverstanden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit – auch ohne Angabe von Gründen – widerrufen werden.
§ 14 Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, wird dadurch der Restvertrag nicht berührt.
§ 15 Rechtswahl
Die Verträge zwischen Valued ASSET und den Kunden unterliegen österreichischem Recht. Grundsätzlich gelten alle gesetzlichen Gerichtsstände. Ist der Kunde Unternehmer, gilt Wien als Gerichtsstand.